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6LOCATOR – Die Deutschlandweite Revolution auf dem Erotikmarkt

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Allgemeine Geschäftsbedingungen


Nutzungsbedingungen der XXL Creative Performance GmbH für die Internetplattform 6 Locator

Jede nachfolgende Tätigkeit der XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator erfolgt auf Grundlage der nachfolgend benannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend Nutzungsbedingungen), die allen Nutzern und Performern der Internetplattform XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator gegenüber durch Aushändigung bzw. Hinterlegung auf der Internetplattform XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator bekannt gegeben werden und von diesem anerkannt werden.

Diese Nutzungsbedingungen finden auf alle Dienstleistungen der XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator auf der Internetplattform XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator Anwendung.



1. Einführung

Alle auf der Internetplattform XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator angebotenen Inhalte, die den Nutzern zur Verfügung gestellt werden auf der Internetplattform veröffentlicht werden, richten sich an ein Publikum, dass das gesetzliche Mindestalter der jeweiligen vollen Geschäftsfähigkeit erreicht hat in der Jurisdiktion, in dem der Nutzer aufhält.

Aus diesem Grund ist der Zugriff auf die Inhalte der Internetplattform XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator ausschließlich für Personen gedacht, denen es gesetzlich gestattet ist Zugriff auf visuelle Abbilder, Klänge und verbale Beschreibungen sexuell orientierter und freizügiger bzw. erotischer Natur zu haben.

Die Inhalte, die auf der Internetplattform XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator angeboten werden, können unter anderem Darstellungen enthalten, die grafischer Natur sind sowie Darstellung von Nacktheit und/oder sexuellen Handlungen enthalten. Sie sind deshalb ausschließlich für Nutzer geeignet und dürfen nur von denjenigen Nutzern abgerufen werden, die volljährig sind, die diese Darstellungen nicht als anstößig empfinden und denjenigen Nutzern, die sich solchen Inhalten bewusst aussetzen möchten.



2. Begriffe

Nutzer: Kunden, die auf der Internetplattform als solche mit einem Nutzeraccount registriert sind, der Nutzer ist Endkunde der auf der Internetplattform angebotenen Inhalte.

Performer: Eine selbständige natürliche oder juristische Person, die Inhalte selbst
produziert, diese auf der Internetplattform übermittelt und dort veröffentlicht, um diese dort den Nutzern zum Kauf anzubieten. Der Begriff Person schließt natürliche, rechtsfähige und nicht eingetragene Körperschaften mit ein. Ein Verweis auf ein Unternehmen schließt sowohl Firmen als auch Gesellschaften sowie andere juristische Personen des öffentlichen Rechts mit ein, unabhängig davon, ob und in welcher, Form diese errichtet/niedergelassen oder eingetragen sind. Ein Verweis auf eine Partei schließt die Vertreter, Nachfolger oder zugelassenen Rechtsnachfolger dieser Partei mit ein.

Internetplattform: Die von XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator registrierte und von dieser betriebenen Homepage XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator

Inhalte: Alle Materialien/Werke, die Text, Informationen, Daten, Bilder, Fotos, Zeichnungen oder typographische Ausgestaltungen enthalten; alle Audio- oder Videomaterialien in allen Medien und in jeder Form, die von dem jeweiligen Performer produziert/erstellt und an uns übermittelt werden und anschließend auf der Internetplattform veröffentlicht werden, um sie den Nutzern zum Kauf anzubieten.

Personenbezogene Daten: Umfasst alle Daten, die sich auf einen Nutzer oder Performer beziehen, darunter unter anderem den Namen der betreffenden Person, Geschlecht, Geburtstag, Alter, Postanschrift, Telefonnummer, E-Mailadresse, persönliches Kennwort und Zahlungsdaten.



3. Registrierung von Nutzern und Performern

3.1 Die Inhalte der Internetplattform sind nach vorheriger Registrierung und Erstellung eines Nutzeraccounts möglich. Die Registrierung eines Nutzeraccounts ist kostenlos.

3.2 Um einen Nutzeraccount erstellen zu können, muss der Nutzer das achtzehnte (18.) Lebensjahr vollendet haben und/oder das entsprechende Alter der Volljährigkeit (wenn ein höheres Alter als das achtzehnte (18.) Lebensjahr vorausgesetzt wird) in dem Bezirk, Bundesland oder Staat, in welchem der Nutzer seinen Wohnsitz innehat.

3.3 XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator behält sich vor, ordnungsgemäße und angemessene Dokumente zur Überprüfung des Alters und der Identität zu verlangen.

3.4 XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator wird jeden Nutzeraccount mit sofortiger Wirkung sperren und/oder kündigen, falls Grund zu der Annahme besteht, dass der Nutzeraccount von einer Person genutzt wird, welche noch nicht das achtzehnte (18.) Lebensjahr vollendet hat und/oder noch nicht das entsprechende Alter der Volljährigkeit (wenn ein höheres Alter als das achtzehnte (18.) Lebensjahr vorausgesetzt wird) in dem Bezirk, Bundesland oder Staat, in welchem die Person ihren Wohnsitz innehat.

3.5 Bei Erstellung einer Nutzeraccounts muss jeder Nutzer einen persönlichen Nutzernahmen, ein Kennwort, eine gültige E-Mailadresse, den Klarnamen sowie die Wohnanschrift, das Geschlecht und das Geburtsdatum angeben.

3.6 Die vorbezeichneten Grundsätze sind auch auf die Erstellung und Unterhaltung eines Perfomeraccounts anzuwenden.



4. Zahlungspflicht und Zahlungsmöglichkeiten

4.1 Für jeden Abruf von Inhalten durch den Nutzer wird XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator für die Dauer der Teilnahme mit einem bestimmten Entgelt dem Nutzer in Rechnung stellen. Der Nutzer wird vor Inanspruchnahme über die ungefähre Höhe der Inanspruchnahme informiert.
4.2 Auf der Internetplattform werden in Anspruch genommene Inhalte grundsätzlich durch so genannte Coins bezahlt, die der Nutzer zuvor auf der Internetplattform erwerben muss.

4.3 Als gültige Zahlungsmittel für die Inanspruchnahme von Inhalten auf der Internetplattform und den Erwerb der Coins sind anerkannt:

(a) Kreditkarte

(b) Elektronisches Lastschriftverfahren/SEPA-Lastschrift

(c) Vorauszahlung, einschließlich ClickandBuy, Sofortbanking, Banküberweisung oder Paysafecard

(d) mobile Zahlungsmethoden, wie beispielsweise SMS Pay oder andere
Services.

4.4 Der Nutzer autorisiert XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator hiermit die von Nutzer ausgewählte Zahlungsmethode für jede Inanspruchnahme der Inhalte auf der Internetplattform zu verwenden. Darüber hinaus stimmt der Nutzer bereits jetzt zu, dass seine Adress- und Bankverbindungsdaten (Name, Adresse, Telefonnummer, Kontonummer, Bankleitzahl) sowie seine sonstigen Zahlungsdaten (insbesondere Kreditkartendaten) zum Zwecke der Transaktionsabwicklung ggf. an Dritte weitergeleitet werden zur Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Gewährleistung der Abwicklung des Zahlungsverkehrs.

4.4 Sollte der Einzug fälliger Zahlungsbeträge nicht möglich sein und dies auf Gründen beruhen, die allein im Verantwortlichkeit des Nutzers liegen, so gerät der Nutzer ohne dass es einer Mahnung bedarf in Zahlungsverzug. Hierdurch evtl. entstehende Rückbelastungsgebühren und weitere anfallende Gebühren und Aufwendungen sind durch den Nutzer zu tragen.

4.6 Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über das SEPALastschriftverfahren bezahlt, erhält der Nutzer eine Vorabinformation zum
Lastschrifteinzug. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf
Tage vor dem jeweiligen Fälligkeitstermin (bzw. 2 Tage bei wiederkehrenden Zahlungen) verkürzt. Bei sogenannten COR1-Lastschriften wird die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) für NUTZER aus den Ländern, in denen diese Form der Lastschrift angeboten wird, auf 1 bzw. 2 Tage verkürzt.

4.7 Der Nutzer sichert zu, die Deckung eines Bankkontos zu gewährleisten. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Nutzers, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator verursacht wurde.

4.8 In Abhängigkeit des Ausstellungslandes der zur Zahlung verwendeten Kreditkarte können Umrechnungsgebühren anfallen.



5. Performer

5.1 Performer, die Inhalte selbst produzieren, diese auf der Internetplattform übermittelt und dort veröffentlicht, um Sie Nutzern zum Kauf anzubieten, tun dies auf eigene Rechnung.

5.2 Vertragsbeziehungen entstehen zwischen dem Nutzer und dem Performer durch Angebot und Annahme der über die Internetplattform angebotenen Inhalte. Der Nutzer wird die Inhalte über zuvor über die Internetplattform erworbene Coins bezahlen. Diese werden dem Konto des Performers nach Abwicklung des Kaufs durch die XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator gutgeschrieben.

5.3 XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator wird bzgl. aller über die Internetplattform verkaufen Inhalte der Performer eine Umsatzbeteiligung von 30% einbehalten und den verbleibenden Rest an die Performer innerhalb von 30 Tagen in Coins ausbezahlen.



6. Vertragliche Beziehungen

6.1 Bezüglich der Nutzung der Internetplattform kommt ausschließlich eine vertragliche Beziehung zwischen dem Nutzer und XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator zustande.

6.2 Durch die Nutzung der Internetplattform und den damit verbundenen Inhalten entstehen keine vertragliche Beziehung zwischen dem Nutzer und Dritten.

6.3 Performer arbeiten auf eine Rechnung,



7. Nutzungsrechte und Lizenzen

7.1 Für die Dauer der Mitgliedschaft haben die Nutzer das Recht, die Inhalte auf der Internetplattform abzurufen.

7.2 Es ist den Nutzern nicht gestattet, jede Art von Inhalten aufzuzeichnen, zu speichern, gemeinsam zu nutzen, zu reproduzieren, zu duplizieren, zu kopieren oder weiterzuverkaufen.

7.3 Sofern nicht anders vereinbart oder kommuniziert, befinden sich die Rechte an dem geistigen Eigentum aller Inhalte der Internetplattform (darunter unter anderem bzgl. Fotografien, grafischen Bildern etc.) im Besitz von XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator oder dem jeweiligen Performer.

7.4 Jede anderslautende Nutzung der Internetplattform, dessen Inhalte oder Teile der Inhalte ist hiermit untersagt.

7.5 Verstößt der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingen, so erlischt seine Erlaubnis zur Nutzung der Internetplattform automatisch. Der Nutzer ist zur sofortigen Vernichtung aller heruntergeladenen Auszüge von der Internetplattform, dessen Inhalte oder Teile der Inhalte verpflichtet.

7.6 Unbeschadet jeglicher sonstigen Rechte, behält sich XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator bei einem teilweise oder vollständigen Verstoß der Nutzer gegen die Nutzungsbestimmungen vor, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der sofortigen Beendigung der Geschäftsbeziehung mit dem Nutzer, Sperrung des Zugangs des Nutzers zu
seinem Nutzeraccounts und/oder Einleitung juristischer Schritte gegen den Nutzer.

7.7 Der Nutzer erklärt sich hiermit damit einverstanden, XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator sowie alle damit verbundene Dritte von und gegen alle Forderungen, Ansprüche, Haftungsansprüche, Schäden, Verluste, Kosten und Auslagen, einschließlich aller Anwalts- und Gerichtskosten und sonstiger Gebühren, die durch einen vollständigen oder teilweisen Verstoß der Nutzungsbedingungen durch den Nutzer, durch Verletzung eines Gesetzes oder von Rechten Dritter und durch die Nutzung der Internetplattform durch eine andere Person, die mittels des Nutzernamens und Kennworts des Nutzers auf die Internetplattform zugreift, gleich, ob der Nutzer seine Zustimmung dazu gegeben haben oder nicht, entstanden sind, zu schützen, schadlos zu halten und zu entschädigen.



8. Verhaltensweisen auf der Internetplattform

8.1 Nutzer und Performer werden kein Material auf der Internetplattform veröffentlichen, verwenden, kommunizieren oder an andere weiterreichen,

(a) dass bedrohlich, verleumderisch, staatsgefährdend, missbräuchlich zur Anstachelung von Rassenhass geeignet, diskriminierend, bedrohend, Anstoß erregend, aufrührerisch, gotteslästernd, xenophob, oder strafrechtlich relevant ist, gegen Datenschutzrechte verstößt oder das geeignet ist, anderen Personen Schwierigkeiten oder Unannehmlichkeiten zu bereiten;

(b) für das der Nutzer oder Performer nicht alle erforderlichen Lizenzen und/oder Genehmigungen besitzen;

(c) dass Urheberrechte Dritter verletzt;

(d) dass jede Art Werbung für andere Webseiten als die Internetplattform enthält;

(e) dass sexuelle Dienstleistungen eines Nutzers bewirbt; oder

(f) dass ein Verhalten darstellt oder zu einem solchen ermutigt, das als Straftat angesehen würde, eine zivilrechtliche Haftung nach sich ziehen würde oder anderweitig gegen das Gesetz verstößt oder die Rechte irgendeines Dritten in irgendeinem Land der Welt verletzt.

8.2 Nutzer und Performer werden die Internetplattform nicht zur Übertragung oder Veranlassung der Sendung von jedwedem unverlangtem oder nicht zulässigem Webematerial oder jeder anderen Form der Abwerbung per E-Mail nutzen.

8.3 Die Nutzer werden den Performern kein Geld für persönliche sexuelle Dienstleistungen/Ausübung des Geschlechtsverkehrs (mit Ausnahme bzgl. visueller sexueller Darstellungen) anbieten.

8.4 XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator behält sich vor mit den jeweiligen Polizei- und Justizbehörden sowie den
staatlichen Gerichten zusammenarbeiten, falls XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator angewiesen oder verpflichtet wird, Nutzer, die Material im Widerspruch zu 8.1 veröffentlicht haben, zu identifizieren oder zu lokalisieren.

8.5 Nutzer und Performer, die gegen die vorbezeichneten Verhaltensweisen verstoßen sollten, werden von der weiteren Nutzung der Internettplattform ausgeschlossen. Eventuell vorhandene Guthaben in Coins des jeweiligen Nutzers oder Performers wird in diesem Fall durch die XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator eingehalten und nicht ausbezahlt.



9. Gewährleistung

9.1 XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator verpflichtet sich grundsätzlich die Nutzung der Internetplattform an sieben Tagen in der Woche 24 Stunden sicher zu stellen. Der Zugriff auf die Internetplattform kann zeitweilig und ohne weitere Benachrichtigung bei Systemfehlern, Wartungsoder Reparaturarbeiten oder aus Gründen außerhalb der Kontrolle von XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator ausgesetzt werden.

9.2 XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator garantiert weder die Fehlerfreiheit noch die Vollständigkeit der auf der Homepage zur Verfügung gestellten Inhalte. XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator ist berechtigt, die auf der Internetplattform dargestellten Inhalte jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu verändern.

9.3 Die Inhalte auf Internetplattform werden "wie besehen", ohne Zusicherungen, Gewährleistungen oder andere Bedingungen bereitgestellt.



10. Kündigung

10.1 Für Nutzeraccounts ist keine Kündigung erforderlich, wenn keine wiederkehrenden Zahlungen in Rechnung gestellt werden.

10.2 Nutzer, die wiederkehrende Leistungen in Anspruch nehmen, stehen folgende Kündigungsmöglichkeiten zur Wahl:

(a) Per E-Mail an die E-Mailadresse: [email protected] Der Nutzer hat den persönlichen Nutzernamen bzw. die Nutzer-ID mit dem Kündigungsschreiben zu übermitteln.

(b) Durch Absenden einer Nachricht mittels der auf der Internetplattform zur Verfügung stehenden Kontaktformulars. Hierzu hat der Nutzer den persönlichen Nutzernamen oder Nutzer-ID mitzuteilen.

10.3 XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator übermittelt eine Bestätigung der Kündigung an die im Nutzeraccount hinterlegte E-Mailadresse des Nutzers. Bis zum Eingang der vollständigen und notwendigen Daten ist die Kündigung nicht wirksam.



11. Widerruf

11.1 Widerrufsrecht: Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

11.2 Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer der Firma XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator

Adresse: Hamburger Straße 169
Telefonnummer: (+49) 040 / 611 82 800
E-Mail: [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder EMail) seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden (hier klicken - e-rech24.de),
das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

11.3 Folgen des Widerrufs: Widerruft der Nutzer den Vertrag, so hat ... alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei ... eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

11.4 Hat der Nutzer verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Nutzer einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer hinsichtlich dieses Vertrags sein Widerrufsrecht ausübt, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

11.5 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen, wenn digitale Inhalte geliefert werden, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn die Ausführung mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers und seiner Kenntnisnahme, dass er hierdurch sein Widerrufsrecht
verliert, begonnen hat.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG



12. Datenschutz

12.1 XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator erhebt die zur Erbringung und Abrechnung von Leistungen erforderlichen Daten, verarbeitet und speichert diese. Hierbei handelt es sich um Bestandsdaten, Nutzungsdaten und Abrechnungsdaten.

12.2 XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator ist berechtigt, bei der zuständigen Schutzgemeinschaft für Allgemeine Kreditsicherung (Schufa) sowie bei anderen Wirtschaftsauskunfteien und Kreditsicherungsgesellschaften Auskünfte über die Nutzer einzuholen. Die Nutzer willigen ein, dass XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator der zuständigen Gesellschaft Daten aufgrund nicht
vertragsgemäßen Verhaltens (z.B. Einziehung der Kreditkarte wegen missbräuchlicher Verwendung durch den Karteninhaber, Verursachung von Rückbelastungen bei unbestrittener Forderung, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen etc.) meldet. Diese Meldungen dürfen nach gültigen Datenschutzgesetzen nur erfolgen, soweit dies zur Wahrnehmung berechtigten Interessen erforderlich ist und dadurch die schutzwürdigen Belange des Nutzers nicht beeinträchtigt werden.



13. Haftung

13.1 XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator und mit dieser verbundene Dritte sind nicht haftbar gegenüber den Nutzern oder Dritten für alle besonderen, zufälligen, direkten, indirekten oder Folgeschäden jeder Art oder Schäden jeder Art, die aus dem Verlust der Nutzung, von Daten oder Gewinnen entstehen, gleich, ob auf die Möglichkeit eines solchen Schadens hingewiesen wurde, der aufgrund oder in Verbindung mit der Nutzung oder Ausübung dieser Information besteht.

13.2 XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht.

13.3 Ebenfalls haftet XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten. Dies sind Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen kann. In einem solchen Fall haftet XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator haftet jedoch nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

13.4 Sämtliche in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführten Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle einer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.



14. Übertragung

14.1 XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator behält sich das Recht vor, diese Vereinbarung jederzeit und ohne Ankündigung auf eine andere Partei zu übertragen. In einem solchen Fall hat der Nutzer das Recht, sich vom Vertrag zu lösen.



15. Änderung der Nutzungsbedingungen

15.1 XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator behält das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit nach eigenem Ermessen durch Veröffentlichung einer aktualisierten Version der Nutzungsbedingungen auf der Internetplattform zu ändern.

15.2 Alle Änderungen dieser Nutzungsbedingungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Mitteilung der Änderung der Nutzungsbedingungen widerspricht.

15.3 Sind die Änderungen der Nutzungsbedingungen für den Nutzer nicht annehmbar, so ist der Nutzeraccount zu kündigen. Sollte der Nutzer trotz der geänderten Nutzungsbedingungen die Internetplattform nach Ablauf der Frist von 30 Tagen weiter nutzen, wird die Weiternutzung als bindende Zustimmung zu den Änderungen erachtet.

16. Sonstiges

16.1 Nichts in diesen Nutzungsbedingungen schafft oder verleiht Rechte oder andere Vorteile für Dritte, die nicht Teil der Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien sind.

16.2 Diese Nutzungsbedingungen stellen die gesamte Vereinbarung zwischen XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator und dem Nutzer in Bezug auf die Internetplattform dar und treten an die Stelle aller früheren Vereinbarungen den Parteien.



17. Geltendes Recht und Gerichtsstand

17.1 Diese Nutzungsbedingungen unterliegen, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts, dem Gesetz der Bundesrepublik Deutschland und werden nach diesem ausgelegt. Als Gerichtsstand gilt der Sitz der XXL Creative Performance GmbH / 6 Locator als vereinbart.

17.2 Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland können sich, unabhängig von der konkreten Rechtswahl, stets auch auf das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates berufen, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

17.3 Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedienungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

17.4 Mündliche Nebenabreden und Ergänzungen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestehen nicht. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies umfasst auch das Aufheben des Schriftformerfordernisses an sich.

17.5 Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit.